Russland verhängt erneut Geldstrafen gegen Twitter, Google und TikTok

Weil unerwünschte Inhalte nicht konsequent gelöscht worden sein sollen, muss etwa der US-Kurznachrichtendienst Twitter nun insgesamt 27,9 Millionen Rubel (umgerechnet rund 311 000 Euro) zahlen. Das meldete die Agentur Interfax am Donnerstag unter Berufung auf ein Moskauer Gericht. Die Strafe für den amerikanischen Internetriesen Google) belief sich auf 9,5 Millionen Rubel (rund 106 000 Euro), für die chinesische Video-App TikTok auf 4 Millionen Rubel (rund 44 700 Euro).

Miteingerechnet in diese Beträge sind vor rund zwei Monaten verhängte Bußgelder. Damals hatte die russische Justiz den sozialen Netzwerken unter anderem vorgeworfen, Aufrufe zu Solidaritätsaktionen für den inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny nicht entfernt zu haben.

Vor allem gegen Twitter gehen die russischen Behörden bereits seit Monaten hart vor. Wochenlang war etwa zuletzt die Geschwindigkeit bei der Übertragung von Twitter-Inhalten im größten Land der Welt gedrosselt. Die russischen Medienaufsicht Roskomnadsor drohte dem Kurznachrichtendienst zwischenzeitlich sogar mit einer vollständigen Blockade.

Kritiker sehen darin einen Versuch, das Recht auf Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken einzuschränken. In Russland sind bereits Hunderte Internetseiten gesperrt, auch Seiten von Regierungsgegnern.

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MOSKAU (dpa-AFX)