Unionsfraktion wählt neuen Chef - Minister werden ernannt

BERLIN (dpa-AFX) - Die durch den Rücktritt von CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) in Gang gekommene Personalrotation soll an diesem Mittwoch vorerst abgeschlossen werden. Die Unionsfraktion trifft sich zu einer Sondersitzung, um den bisherigen Kanzleramtsminister Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden zu wählen. Die neuen Bundesminister erhalten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Ernennungsurkunden. Sie werden anschließend die Ministerien übernehmen.

Spahn-Rücktritt führt zu größerer Rochade

Auslöser der Personalrochade war, dass Spahn Mitte Juli öffentlich machte, dass er und sein Ehemann Daniel Funke mit Hilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot und einen Parteitagsbeschluss der CDU. Spahn trat zurück, nachdem es auch innerhalb der Union scharfe Kritik an seinem Verhalten gegeben hatte.

Sein designierter Nachfolger Frei kennt die Unionsfraktion bestens. Er war in der vergangenen Wahlperiode Erster Parlamentarischer Geschäftsführer gewesen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nutzt diesen Wechsel für eine größere Kabinettsumbildung.

Steinmeier händigt Entlassungs- und Ernennungsurkunden aus

Für Frei soll die bisherige Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) Kanzleramtschefin werden. An ihre Stelle an der Spitze des Gesundheitsressorts tritt der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Außerdem muss Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) gehen. Ihm folgt der bisherige Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), nach.

Frei, Warken und Schnieder werden zunächst vom Bundespräsidenten ihre Entlassungsurkunde erhalten. Anschließend überreicht Steinmeier die Ernennungsurkunden an Warken, Linnemann und Bilger. Die neuen Minister müssen anschließend noch ihren Eid vor dem Bundestag leisten. Weil die 630 Abgeordneten gerade in der Sommerpause sind, soll dies aber erst in der ersten Sitzungswoche danach geschehen, voraussichtlich am 9. September./sk/DP/jha