US-Medien: Biden will Richter Garland zum Justizminister machen

WASHINGTON (dpa-AFX) - Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den renommierten Richter Merrick Garland zu seinem Justizminister machen. Das berichteten am Mittwoch übereinstimmend mehrere US-Medien, darunter die "New York Times", "Politico" und die "Washington Post". Der frühere US-Präsident Barack Obama hatte Garland 2016 als Richter für den Obersten Gerichtshof nominiert, die Republikaner im Senat blockierten die Personalie jedoch. Garland ist 68 Jahre alt und derzeit Richter an einem Bundesgericht in der Hauptstadt Washington.

Der Senat muss auch Bidens Kabinettsmitglieder bestätigen. Sollte Biden Garland nominieren, dürfte seine Kandidatur dort aber auf breite Zustimmung stoßen, zumal er als relativ unabhängiger und unpolitischer Richter gilt. Viele linke Demokraten hatten Biden gedrängt, einen politischeren Kandidaten für das Justizministerium auszuwählen. Sie erhoffen sich nach der Amtszeit von Präsident Donald Trump eine Führung des Justizministeriums, die sich offensiv für eine Stärkung der Bürgerrechte und gegen Rassismus einsetzen würde. Biden soll am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt werden.

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