Weber: EU-Vertrag über BioNTech-Impfstoff 'in nächsten Stunden'

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der vielversprechende Impfstoff der Pharmafirmen BioNTech und Pfizer soll rasch auch in der Europäischen Union zur Verfügung stehen. Die EU-Kommission stehe kurz vor dem Abschluss eines Liefervertrags, sagte der CSU-Europapolitiker Manfred Weber am Dienstag im Fernsehsender Phoenix. "Ich kann Entwarnung geben: Die Verträge werden in den nächsten Stunden unterschrieben und dann auch durch die Kommissionsbeschlüsse morgen rechtlich verankert werden", sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei.

Die EU-Kommission verhandelt seit Monaten mit Biontech und Pfizer. Nach Vorgesprächen hatte die Behörde schon im September erklärt, sie wolle bis zu 300 Millionen Impfstoffdosen der Hersteller beziehen. Ein Rahmenvertrag kam aber noch nicht zustande - anders als bei drei anderen Impfstoffherstellern. Am Montag hatten Biontech und Pfizer vielversprechende Daten über die Wirksamkeit und Verträglichkeit ihres Impfstoffs vorgelegt.

"Die Verträge müssen fachlich, sachlich, rechtlich ordentlich abgeschlossen werden", sagte Weber. Es habe am Schluss noch Diskussion darüber gegeben, dass Pfizer europäisches Recht, auch das Haftungsrecht Europas, zu respektieren habe. "Das musste noch geklärt werden", fügte er hinzu. Doch könne man "zusichern, dass wir Europäer auf diesen Impfstoff auch Zugriff haben". Es habe sich ausgezahlt, dass Europa die Gespräche mit einer Stimme geführt habe. So habe man gegenüber dem US-Konzern Pfizer stärker auftreten können.

Die EU-Staaten hatten sich geeinigt, dass die EU-Kommission in ihrem Namen die Verhandlungen über den Bezug von Impfstoffen führt. Nach Vertragsabschluss haben alle 27 Länder gleichzeitig Zugriff auf erste Lieferungen. Sie werden nach Bevölkerungsstärke verteilt. Deutschland hat einen Anteil von rund 19 Prozent.

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