Weimer: Plattformen bei Jugendschutz in die Pflicht nehmen

BERLIN (dpa-AFX) - Beim Jugendschutz im Internet hält es Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) für "richtig und wichtig, die Plattformen in die Pflicht zu nehmen" für ihre Social-Media-Angebote. Die Verantwortung sollte nicht alleine auf Kinder und Eltern verlagert werden, sagte Weimer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die digitale Welt müsse sich an den Rechten, Bedürfnissen und Entwicklungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen ausrichten und nicht umgekehrt, führte der Staatsminister aus. Er freue sich deshalb, dass eine Expertenkommission für den "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" mit ihren Empfehlungen diese Haltung unterstütze.

Gretchenfrage: Altersgrenze einführen oder nicht?

Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Kommission schlug zur Frage von Nutzungsverboten für Kinder oder Jugendliche zwei Varianten vor. Entweder führe man für Social Media eine gesetzliche Mindestaltersgrenze von 13 Jahren ein oder man verzichte auf eine solche Grenze und lege auf EU-Ebene Altersbeschränkungen für Angebote fest, "sofern von ihnen besondere Wirkungs- oder Nutzungsrisiken ausgehen".

Prien setzt sich für eine Altersgrenze von 13 Jahren ein. Ausnahmen soll es aber für "nachweislich kindgerechte und risikoarme Angebote" geben, darunter auch Messenger-Dienste. Weimer umriss seine Position so: "Wir verbieten unseren Kindern nicht, auf Social Media zu sein, sondern wir verbieten den Plattformen, ungehindert in unsere Kinderzimmer zu kommen. Das Verursacherprinzip sollte hier angewandt werden." Wichtig sei auch "eine kontrollierbare Altersverifikation, die den Plattformen verpflichtend auferlegt wird"./brd/DP/zb