EU-Parlamentsvize Barley erwartet auch Importstopp für russisches Öl

BERLIN (dpa-AFX) - EU-Parlamentsvizepräsidentin Katarina Barley erwartet nicht nur einen EU-Importstopp für Kohle, sondern auch für Öl aus Russland. Dies sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Auf die Frage, ob das von der EU-Kommission vorgeschlagene Embargo gegen russisches Kohle kommen werde, antwortete sie: "Ich bin sicher, dass er kommen wird und auf absehbare Zeit wahrscheinlich auch noch mehr." Sie fügte hinzu: "Öl wird auch, denke ich, relativ schnell kommen."

Ein Einfuhrstopp für russisches Gas wäre hingegen schwierig, sagte Barley. Damit hätte nicht nur Deutschland ein Problem, sondern auch andere Länder. Einige erwarteten dann, von Deutschland - der größten Volkswirtschaft der Europäischen Union - aufgefangen zu werden. "Das ist eine etwas schräge Diskussion", fügte Barley hinzu.

Die EU-Parlamentarierin erwartet auch weitere Waffenlieferungen aus der EU an die Ukraine. Entsprechende Listen würden nicht öffentlich kommuniziert. "Aber wichtig ist, es muss schnell gehen", sagte Barley. Die Ukraine brauche die Waffen jetzt.

Die EU-Kommission hatte am Dienstag einen Vorschlag für ein umfangreiches Paket mit neuen Russland-Sanktionen vorgestellt. Es enthält nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland, eine Hafensperre für russische Schiffe sowie weitere Handelsbeschränkungen.

Ob die Sanktionen wie vorgeschlagen verhängt werden, müssen die 27 EU-Staaten entscheiden. Am Vormittag treffen sich deren ständige Vertreter in Brüssel./vsr/DP/jha