Keine generelle gesetzliche Meldepflicht

Im deutschen Arbeitsrecht existiert keine allgemeine gesetzliche Vorschrift, die Beschäftigte dazu verpflichtet, jeden Leerlauf augenblicklich zu melden. Dennoch bedeutet der Abschluss einer Aufgabe nicht automatisch den Beginn der Freizeit, da Arbeitnehmer während der gesamten vertraglichen Arbeitszeit grundsätzlich einsatzbereit bleiben müssen. Ein eigenmächtiges Verlassen des Arbeitsplatzes ohne vorherige Zustimmung ist daher nicht zulässig. Laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist es entscheidend, dass der Mitarbeiter für den Arbeitgeber verfügbar bleibt, selbst wenn momentan keine konkrete Tätigkeit ansteht.

Vertragliche Regelungen und das Weisungsrecht

Obwohl das Gesetz schweigt, kann sich eine Meldepflicht aus anderen Quellen ergeben, wie etwa dem Arbeitsvertrag, internen Betriebsvereinbarungen oder einer direkten Anweisung der Geschäftsleitung. In solchen Fällen sind Angestellte verpflichtet, den Leerlauf aktiv anzuzeigen. Zudem kann der Arbeitgeber sein sogenanntes Direktionsrecht nutzen, um in Zeiten geringer Auslastung andere Aufgaben zuzuweisen. Dieses Recht findet sich in § 106 GewO wieder und erlaubt es dem Chef, Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung näher zu bestimmen. Dabei müssen die neuen Aufgaben jedoch zum ursprünglichen Berufsbild passen; so darf ein gelernter Bäcker beispielsweise nicht ungefragt als Nachtwächter eingesetzt werden.

Risiken durch stillschweigende Vertragsänderungen

Ein besonderes Augenmerk sollte auf die Dauerhaftigkeit neuer Tätigkeiten gelegt werden, die während einer Leerlaufphase übernommen werden. Werden zusätzliche Aufgaben über einen längeren Zeitraum widerspruchslos ausgeführt, kann dies nach juristischer Einschätzung als stillschweigende Änderung des Arbeitsvertrags gewertet werden. In der Folge könnten diese Aufgaben zu einem festen, dauerhaften Bestandteil des Arbeitsverhältnisses werden. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil (5 AZR 918/11) verdeutlicht, dass für die Einordnung von Arbeitszeiten - etwa die Abgrenzung zwischen Vollarbeit und Bereitschaftsdienst - die spezifischen tariflichen oder betrieblichen Regelungen maßgeblich sind. Bei Unklarheiten über die Zuweisung neuer Pflichten ist es daher ratsam, frühzeitig das Gespräch zu suchen.

Jonas Vogt, Redaktion finanzen.net