Russland und China blockieren UN-Resolution zur Straße von Hormus

Ein Resolutionsentwurf zum Schutz der Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus ist im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Zwar stimmten nach Angaben aus dem Rat 11 Mitglieder für den von Bahrain eingebrachten Text, doch verhinderten Russland und China mit ihren Gegenstimmen als Vetomächte die Annahme.
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Zwei weitere Mitglieder enthielten sich.
In dem Entwurf wurden betroffene Staaten dazu aufgefordert, ihre defensiven Maßnahmen zu koordinieren, um zur Sicherheit der Schifffahrt beizutragen, wie es von Diplomaten hieß. Zudem sollte der Iran seine Angriffe auf Handels- und Frachtschiffe einstellen.
Um den Resolutionstext war tagelang im Hintergrund gerungen worden. In einer vorangegangenen Version des Dokuments wurde etwa explizit auf Kapitel 7 der Charta der Vereinten Nationen verwiesen, das dem Sicherheitsrat die Befugnis einräumt, Maßnahmen von Sanktionen bis zu militärischer Gewalt zu ergreifen. Dagegen hätten sich etwa die Vertreter Russlands und Chinas gewehrt, hieß es.
Bahrain zeigte sich nach der Abstimmung enttäuscht. Der Sicherheitsrat habe es versäumt, "seiner Verantwortung gerecht zu werden" angesichts eines "illegalen Verhaltens, das entschlossenes Handeln erfordert". Bahrain warnte zudem, Untätigkeit werde "die Glaubwürdigkeit des Sicherheitsrats untergraben" und weitere Verstöße begünstigen.
Der US-Vertreter warf Iran vor, die Weltwirtschaft "mit vorgehaltener Waffe" als Geisel zu halten. "Nun, Kolleginnen und Kollegen, das könnte Irans letzter Akt sein. Wir werden sehen."
Nachdem die USA und Israel Ende Februar den Iran angegriffen hatten, brachte Teheran mit Attacken und Drohungen die Schifffahrt durch die Straße von Hormus nahezu zum Erliegen. Die Meerenge ist wichtig für den weltweiten Handel mit Öl und Gas.
Selenskyj: Kiewer Militär redet bei Straße von Hormus mit
Ukrainische Soldaten sind nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj an Beratungen über die Wiederherstellung einer freien Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligt. "Sichere Seeschifffahrt ist ein globales Gut - das wissen wir aus unserer Erfahrung mit der Verteidigung des Schwarzen Meeres", sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft aus Kiew.
Er äußerte sich nicht dazu, wo und in welchem Format ukrainische Militärs beteiligt sind, um die vom Iran blockierte Ölexportroute am Persischen Golf wieder freizubekommen. US-Präsident Donald Trump droht Teheran mit Angriffen auf Kraftwerke und Brücken, sollte die Straße von Hormus nicht freigegeben werden.
"Die Ukraine exportiert Sicherheit"
Selenskyj verwies auf die rasche Hilfe der Ukraine mit ihrer erfahrenen Drohnenabwehr für die Golfstaaten, die vom Iran beschossen worden sind. "Die Ukraine exportiert Sicherheit und erhält das, was für ihre innere Stabilität und sichere Energieversorgung notwendig ist", sagte er. Der Kiewer Präsident hat in den vergangenen Tagen mit Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten Verteidigungskooperationen vereinbart; die Ukraine bekommt auch Treibstoff.
Das Land wehrt sich seit mehr als vier Jahren gegen eine russische Invasion. Es hat dabei Abwehrtechniken gegen russische Luftangriffe entwickelt, bei denen Hunderte Drohnen ursprünglich iranischer Bauart eingesetzt werden. Der Iran attackiert mit solchen Drohnen die Staaten am Golf als Vergeltung für Luftangriffe der USA und Israels.
NEW YORK/KIEW (dpa-AFX)
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