In den Verfahren geht es um die unerlaubte Nutzung der von Infineon patentierten Galliumnitrid-(GaN)-Technologien durch Innoscience, genauer um die Verletzung eines Patentes und eines Gebrauchsmusters, wie der Konzern ausführte. Der Mitteilung zufolge verbot das Gericht dem chinesischen Unternehmen die Herstellung, den Verkauf und die Vermarktung von Produkten, die das Patent verletzen, in Deutschland. Darüber hinaus müsse Innoscience von Schadenersatz an Infineon leisten. Zu dessen Höhe machte der Konzern zunächst keine Angaben.

Allerdings hat Innoscience erst vor drei Tagen mitgeteilt, das Unternehmen habe in dem Patent-Rechtsstreit vor Chinas Oberstem Gerichtshof einen Sieg gegen Infineon errungen und damit nach eigener Auffassung in der höchsten Instanz gewonnen. Damit sei der Patentstreit zwischen den beiden Leistungshalbleiterkonzernen zumindest in China endgültig beendet, hieß es.

Infineon hatte dies dementiert. Der DAX-Konzern betonte, die aktuelle Entscheidung in München sei bereits die dritte und vierte juristische Niederlage von Innoscience in einer Serie von Gerichtsverfahren, in denen jeweils entschieden worden sei, dass Produkte von Innoscience Infineon-Patente verletzten. Gerichte und Behörden in den USA und in Deutschland hätten wiederholt festgestellt, dass Produkte von Innoscience geistige Eigentumsrechte von Infineon verletzten.

Die Infineon-Aktie notiert im nachbörslichen Tradegate-Handel zeitweise 7,22 Prozent stärker bei 81,65 Euro.

DOW JONES