Habeck: Deutschland attraktiver Standort

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Kritik am Kurs der Bundesregierung in der Industriepolitik zurückgewiesen. Der Grünen-Politiker verwies am Dienstag beim Tag der Industrie in Berlin auf "erhebliche", milliardenschwere Investitionen in neue Technologien, die viele neue Jobs brächten.

Habeck kündigte außerdem eine staatliche Förderung für die Solarindustrie in Deutschland an. Das Ministerium bereite eine Ausschreibung für die Solarindustrie vor im Zusammenhang mit dem EU-Beihilferahmen. "Also wenn man hier Kapazitäten aufbauen will, dann darüber." Das Instrument solle bald vorgestellt werden. Habeck hatte bereits als Ziel den Wiederaufbau der Solarindustrie genannt - vor allem chinesische Hersteller haben Kosten- und Größenvorteile.

Der Minister nannte als große Investitionen in Deutschland etwa Vorhaben der Unternehmen ZF Friedrichshafen und Wolfspeed im Saarland in Mikroelektronik sowie die Ankündigung des US-Chipkonzerns Intel, der für 30 Milliarden Euro Fabriken in Magdeburg bauen will. Die Bundesregierung hatte dazu ihre Förderung aufgestockt, was Habeck verteidigte. "Für neue und auch für bestehende Unternehmen ist der Standort attraktiv für die neue Technologie." Er kündigte außerdem neue Investitionsvorhaben etwa in der Rüstungswirtschaft an.

Die deutsche Industrie hatte kritisiert, das Land stehe vor einem "Berg" wachsender Herausforderungen. Der Präsident des Industrieverbandes BDI, Siegfried Russwurm, sagte am Montag, immer mehr deutsche Unternehmen bis weit in den Mittelstand hinein beschäftigten sich damit, Teile ihrer Wertschöpfung aus Deutschland abzuziehen. Deutschland falle im internationalen Wettbewerb zurück. Das Investitionsverhalten habe sich stark verschlechtert. Firmen seien mit den aktuellen Strompreisen oder Energiepreisen im globalen Wettbewerb zunehmend überfordert.

Habeck warb am Dienstag erneut für sein Konzept eines staatlich subventionierten, geringeren Industriestrompreises - der Koalitionspartner FDP ist allerdings dagegen./hoe/DP/nas